E-Government

Die Schweiz auf den Spuren von Estland: Leitbild "Digital First"

Bundeshaus Bern
Bild: Dendron | Getty Images

So weit wie Estland ist die Schweiz im Bereich E-Government nicht, aber immerhin: mit der Annahme des Leitbilds "Digital First" setzt sich der Bundesrat auf die Fährte des digitalen Vorreiters.

Estland ist in Europa die höchst digitalisierte Nation. Das kleine Land im Norden hat sich innerhalb von wenigen Jahren digitale Infrastrukturen gegeben, digitale Behörden geschaffen und sich zur digitalen Gesellschaft schlechthin gewandelt – in allen zentralen Lebens- und Geschäftsbereichen.

Das "e-" vor Estonia ist zum Synonym für Estland geworden, zum Beispiel bei e-Governance, e-Tax, e-Health oder e-Residency. Die Website e-Estonia zeigt, dass die Esten auch im Bereich E-Government keine Lust auf analog haben, wenn digital machbar ist. Und es ist praktisch überall machbar.

Die E-Government-Strategie der Schweiz: Digital First

An seiner Sitzung vom 14. November 2018 hat der Bundesrat die von der Organisation E-Government Schweiz erarbeiteten Eckwerte für die E-Government-Strategie Schweiz ab 2020–2023 gutgeheissen. Diese Eckwerte umfassen das Leitbild, Prinzipien und konkrete Handlungsfelder. E-Government Schweiz ist die Organisation von Bund, Kantonen und Gemeinden, welche das Terrain für digitale Behördenleistungen ebnen soll.

Mit der Annahme des Leitbilds "Digital First" unterstreicht der Bundesrat die Bedeutung des elektronischen Kanals, über den die Verwaltung zukünftig vorwiegend ihre Informationen und Dienste anbieten soll. Das heisst konkret, dass Bund, Kantone und Gemeinden in Zukunft für Informationen und Behörden-Dienste den digitalen Kanal priorisieren sollen.

Mit zu den Stichworten gehören Standardisierung und Interoperabilität. Über die Automatisierung von Prozessen, Austausch von Daten zwischen Behörden und durch die Schaffung durchgängiger Prozesse sollen für die Bevölkerung unnötige Behördengänge und auch die mühselige Mehrfach-Eingabe bereits vorhandener Daten vermieden werden.

In den Eckwerten hebt der Bundesrat vier Handlungsfelder hervor, in deren Rahmen Aktivitäten zu lancieren sind, um die Digitalisierung der Verwaltung in der Schweiz weiterzubringen: Interaktion und Partizipation, Basisdienste und Infrastruktur, Organisation und rechtliche Grundlagen sowie Vertrauen und Wissen.

Um diesen jetzt noch etwas pauschalen Begriffen ein klares Gesicht zu geben und für die Erarbeitung des Umsetzungsplans 2020–2023, wird E-Government Schweiz in diesen Handlungsfeldern konkrete Massnahmen definieren. Auf dieser Basis soll die E-Government-Strategie Schweiz dann Ende 2019 erneuert und von den drei Staatsebenen (Bund, Kantone, Gemeinden) verabschiedet werden.

Damit wird die Schweiz nicht über Nacht zu e-Switzerland, aber mit dem richtigen Briefing stehen die Chancen gut, dass sich das Tempo auf dem Weg dahin erhöht.