In Zentrum der neuen Strategie "Digitale Schweiz" stehen zwangsläufig auch Daten sowie der Umgang mit Daten. Der Bundesrat erkennt Daten als Rohstoff einer digitalen Wirtschaft und Gesellschaft. Ein Rohstoff, der breit genutzt und wiederverwendet werden soll. Zu diesen Themen schlägt der Bundesrat aktuell die ersten konkreten Pflöcke ein. Unser Bericht vom April 2016 zum neuen Strategie-Papier
Das Ziel
Die Schweiz soll über Rechtsgrundlagen zu Daten und zum Umgang mit Daten verfügen, welche in den richtigen und in vollen Zusammenhängen gedacht sind. Das bedeutet konkret: kein rechtlicher Flickenteppich, sondern vielmehr klare Grundlagen im Umgang mit allen relevanten Daten – mit Blick auf laufende Digitalisierung und permanente Veränderungen. Gelingt das, kann sich die Schweiz als attraktiver Standort für eine Wertschöpfung durch Daten positionieren.
Das Haltung des Bundesrates
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. März 2017 übergeordnete Ziele definiert und die Bundesverwaltung beauftragt, erste Eckwerte einer Datenpolitik zu entwerfen. Er hält dabei auch fest, dass Daten den Rohstoff einer digitalen Wirtschaft und Gesellschaft bilden. Geeignete Datenbestände sollen deshalb für eine Wiederverwendung zur Verfügung stehen. Die Entwicklung einer modernen und praktikablen Datenpolitik ist integraler Bestandteil der Strategie "Digitale Schweiz", welche der Bundesrat im April 2016 verabschiedet hat.
Die Leitplanken und die übergeordneten Ziele
Im Rahmen einer Aussprache hat der Bundesrat übergeordnete Ziele für eine zusammenhängende und zukunftsorientierte Datenpolitik der Schweiz definiert:
- Förderung der Standortattraktivität für die Wertschöpfung durch Daten in der Schweiz
- Schaffung von modernen Rechtsgrundlagen für den Umgang mit Daten
- Öffnung von Datenbeständen als Rohstoff für die digitale Gesellschaft und Wirtschaft
Wie in den Zielen für 2017 vorgesehen, will der Bundesrat bis Ende 2017 erste Eckwerte seiner Datenpolitik festlegen. Er hat deshalb das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) beauftragt, zusammen mit allen anderen Departementen und der Bundeskanzlei diese Eckwerte zu erarbeiten.
Das Vorgehen und die Roadmap
Die konkreten Aufgaben verteilt der Bundesrat aktuell nach folgendem Schlüssel:
Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement (EJPD)
analysiert bis Ende 2017 die Rechtslage für eine Weiterverwendung von Personendaten, Sachdaten und anonymisierten Daten.
Eidgenössisches Departement des Innern (EDI)
inventarisiert derzeit die Datenbestände des Bundes, um für die Publikation auf opendata.swiss geeignete Daten zu identifizieren.
Bis Mitte 2017 wird das EDI diese Arbeiten evaluieren und den Bundesrat darüber informieren. Die Ergebnisse der Aufträge an das EJPD und das EDI werden in die zu erarbeitenden ersten Eckwerte einer Datenpolitik einfliessen.
Was ist Opendata Swiss?
Opendata Swiss ist ein sehr nützliches und sinnvolles Portal, das kostenlos Schweizer Behördendaten zur Nutzung anbietet. Die Plattform setzt die "Open Government Data-Strategie Schweiz 2014-2018" um, welche festlegt: "Behördendaten sollen ohne unnötige Verzögerung publiziert und über ein zentrales Verzeichnis auffindbar und zugänglich gemacht werden." Betreiberin des Portals ist das Schweizerische Bundesarchiv.
Offene Behördendaten von Bund, Kantonen und Gemeinden, welche bisher mühsam online zusammengesucht oder direkt angefragt werden mussten, sind neu zentral auf dem Portal publiziert und damit allen Interessierten frei zugänglich. Personendaten bleiben geschützt und stehen lediglich als aggregierte und anonymisierte Daten zur Verfügung. Das Portal für Schweizer Open Government Data (OGD) steht mit etwas mehr als 2'000 Datensätzen (Stand März 2017) noch am Anfang, wird jedoch sehr schnell wachsen. Mit dem geplanten Ausbau und der zunehmenden Zahl von APIs wird Opendata Swiss zu einer Informations- und Recherche-Plattform mit hohem Nutzwert.
Weitere Informationen und Links
Das Portal der frei verfügbaren Behördendaten: opendata.swiss
Das Strategie-Papier des Bundesrates: Strategie "Digitale Schweiz"
Stichworte zum Thema im Lexikon: Opendata Swiss | Open Government Data (OGD) | Big Data