Über das verabschiedete Blockchain-Gesetz (Blockchain Act), das sich Liechtenstein geben wird, haben wir letzte Woche berichtet. Die neue Gesetzgebung ist wegweisend und kann in mehrfacher Hinsicht als Inspiration für andere Nationen dienen, welche die Blockchain-Technologie und die Token-Ökonomie rechtlich regeln wollen.
Was unterscheidet den Liechtensteiner Weg von anderen Ansätzen und warum ist er interessant?
Alles in einem einzigen Gesetz
Zum einen deshalb, weil beratende Institutionen, Kommissionen und der Gesetzgeber versucht haben, sämtliche relavanten Aspekte in einem einzigen Gesetz zu bündeln. Selbstverständlich sind teilweise bereits bestehende Gesetze tangiert, die werden entsprechend angepasst. Aber im Resultat ist das Blockchain-Gesetz von Liechtenstein kein schwer durchschaubarer Flickenteppich mit x Quellen, sondern eine Regulierung aus einem Guss. Das schafft Rechtssicherheit und macht es Teilnehmern der Blockchain- und Token-Ökonomie vergleichsweise einfach, die Regeln zu verstehen und auch entsprechend einzuhalten.
Die Token-Ökonomie im Zentrum
Zum anderen geht das Blockchain-Gesetz weit über die Blockchain hinaus. Deshalb segelt das Gesetz unter dem Titel "Token- und VT-Dienstleister-Gesetz (TVTG)" – ein Titel, der alle wesentlichen Aspekte und auch die Zukunft mit einbezieht.
Im Zentrum steht die Token-Ökonomie. Also die Tokenisierung von Vermögenswerten sowie Besitz, Aufbewahrung, Handel und die damit verbundenen Rechte und die Rechtslage für sämtliche Teilnehmer.
Die Blockchain ist mit eingeschlossen und als "vorläufig" angewandte Technologie Teil der neuen Gesetzgebung. Bisher noch nicht bekannte Technologien der Zukunft bleiben jedoch nicht ausgeschlossen, sie sind Teil des Blockchain Act. Mit dem "VT" im Gesetz, das für "auf vertrauenswürdigen Technologien beruhende Transaktionssysteme (VT-Systeme)" steht, bleibt technologisch alles offen.
Ist eine Technologie der Zukunft vertrauenswürdig, kann sie die Blockchain ergänzen oder ersetzen, ohne dass am Gesetzt geändert und geschraubt werden muss. Deshalb ist die Gewichtung oder die Reihenfolge im neuen Gesetz mit Weitsicht gedacht und gewählt worden: an erster Stelle die Token-Ökonomie, an zweiter Stelle die verwaltenden Technologien.
Der rechtliche Rahmen für die Token-Ökonomie: Das Token Container Model
Die Grafik der Kanzlei Nägele Anwälte, welche massgeblich an der Ausarbeitung der Gesetzesvorlage beteiligt war, zeigt sehr anschaulich, wie der Token als Container funktionieren kann. Ein Token oder eben ein Container, der alles "weiss", die Informationen richtig transportiert und dabei im Einklang mit den rechtlichen Vorgaben agiert.
Das Token Container Model (TCM) packt sämtliche relevanten Aspekte in einen Container, definiert über den Token die Rechte für tokenisierte Digital Assets (Wertpapiere, Kryptos, Immobilien, Lizenrechte und weitere), für Transaktionen, Handel, Besitz, Aufbewahrung und mehr.
Dieses umfassende Modell ist interessant und kann wegweisend für anderer europäischer Staaten sein, welche ihre Gesetzgebungen erst in Arbeit haben.
